Verfahren zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern

Allgemeines (1. Förderverfahren)

Verfahren zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern gemäß Breitbandrichtlinie vom 10. Juli 2014.

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netzte der nächsten Generation, NGA-Netze) an. Die Gemeinde Chieming will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie 9 verschiedene Verfahrensschritte (Module) sukzessive abzuarbeiten.

Die Gemeinde Chieming hat eine Bestandsaufnahme der Breitband-Ist-Versorgung gem. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014 durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gemäß Nr. 4.2 BbR.

Das Ergebnis der Bestandsaufnahme kann über folgende Links abgerufen werden:

Ist-Erfassung
Übersicht
Die Gemeinde Chieming gibt hiermit die Markterkundung gem. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 10. Juli 2014 bekannt.

Die Unterlagen zur Bekanntmachung können über folgende Links abgerufen werden:

Bekanntmachung Markterkundung
Ist-Versorgung
Die Gemeinde Chieming hat eine Markterkundung gem. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014 durchgeführt.

Das Ergebnis der Markterkundung kann über folgende Links abgerufen werden:

Markterkundung – Ergebnis
Plan
Die Gemeinde Chieming hat zum Markterkundungsverfahren eine Nachmeldung für einen Eigenausbau im Bereich Hart erhalten und nimmt dieses Angebot zum Eigenausbau an. Der geförderte Breitbandausbau reduziert sich damit um das bisherige geplante Erschließungsgebiet Hart.

Das geänderte Ergebnis der Markterkundung kann über folgenden Link abgerufen werden:

Plan
Bekanntmachung des Auswahlverfahren - zweistufig - zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 10. Juli 2014. Die Bekanntmachung erfolgt gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR.

Die Unterlagen der Bekanntmachung können über folgende Links abgerufen werden:

Bekanntmachung Auswahlverfahren
Anlage 1 - Übertragungsraten / Lose
Anlage 2 - Adressenliste 100 MBit/s
Anlage 3 - Wertungsvorgehen
Plan Erschließungsgebiete
Die Gemeinde Chieming hat zum Markterkundungsverfahren eine Nachmeldung für einen Eigenausbau im Bereich Hart erhalten und nimmt diese Angebot zum Eigenausbau an. Der geförderte Breitbandausbau reduziert sich damit um das bisherige geplante Erschließungsgebiet Hart. Die zur Angebotsabgabe aufgeforderten Netzbetreiber wurden vorab informiert.

Die erforderlichen Änderungen können über folgende Links abgerufen werden:
Plan Erschließungsgebiete
Anlage 1 - Übertragungsraten / Lose
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der Gemeinde definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern (BbR).

Für den geplanten Breitbandausbau in der Gemeinde Chieming haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb 5 Unternehmen beworben. 5 Unternehmen wurden bis zum 31.08.2016 zur Angebotsabgabe aufgefordert und 2 haben die Angebote frist- und formgerecht eingereicht.

Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 15.11.2016, beabsichtigt die Gemeinde Chieming den Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH (Los 1 + Los 2) zu schließen. Voraussetzung für den Vertragsabschluss ist die noch ausstehende Zustimmung der Bewilligungsbehörde (Regierung von Oberbayern).

Die Unterlage der Bekanntmachung zur vorgesehenen Auswahlentscheidung kann über folgenden Link abgerufen werden:

vorgesehene Auswahlentscheidung
Bekanntmachung zum Entwurf des Kooperationsvertrages für die Erschließungsgebiete Chieming.

Die Stellungnahme zu den Kooperationsverträgen kann über folgenden Link abgerufen werden:

Bestätigung Freigabe Kooperationsvertrag
Die abschließende Projektbeschreibung für den Breitbandausbau (1. Verfahren) kann beim Breitbandzentrum über den Link https://www.schnelles-internet-in-bayern.de/ext_data/BBZ_Veroff_Links_Table_new.html eingesehen werden.

Allgemeines (2. Verfahren / Höfebonusprogramm)

Verfahren zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern gemäß Breitbandrichtlinie vom 10. Juli 2014.

Der Freistaat strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an. Die Gemeinde Chieming will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie 9 verschiedene Verfahrensschritte (Module) sukzessive abzuarbeiten.

Die Gemeinde Chieming hat eine Bestandsaufnahme der Breitband-Ist-Versorgung gem. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 10. Juli 2014 durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt gemäß Nr. 4.2 BbR.

Bei der Bestandsaufnahme sind neben den Ergebnissen aus dem Breitbandatlas Bund auch die Ergebnisse aus der Markterkundung des 1. Verfahrens berücksichtigt.

Das Ergebnis der Bestandsaufnahme kann über folgende Links abgerufen werden:

- CHI_M1_Ist-Erfassung.pdf
- CHI_M1_Plan.pdf
Die Gemeinde Chieming gibt hiermit die Markterkundung gem. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 10. Juli 2014 bekannt.

Die Unterlagen zur Bekanntmachung können über folgende Links abgerufen werden:
- CHI_M2_Markterkundung_Bekanntmachung.pdf
- CHI_M2_Plan.pdf
Die Gemeinde Chieming hat eine Markterkundung gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 10. Juli 2014 durchgeführt.

Das Ergebnis der Markterkundung kann über folgende Links abgerufen werden

- CHI_M3_Markterkundung-Ergebnis.pdf
- CHI_M3_Plan_Markterkundung-Ergebnis.pdf
Bekanntmachung des Auswahlverfahren - einstufig - zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BdR) vom 10. Juli 2014. Die Bekanntmachung erfolgt gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR.

Die Unterlagen können über folgende Links abgerufen werden:

- CHI_M4_Bekanntm_Auswahlv_einst.pdf
- CHI_M4_Anlage_1_zu_Pkt_Adressenliste.pdf
- CHI_M4_Anlage_2_zu_Pkt_Wertungsvorgehen.pdf
- CHI_M4_Plan.pdf
- MUSTER_160108_Breitbandausbauvertrag.pdf
Aufgrund neuer Erkenntnisse bei der Versorgung in den ursprünglich geplanten Erschließungsgebieten muss die Ausschreibung zum 2. Verfahren erneut gestartet werden. Konkret wurde der Umfang der Ausschreibung um das ursprüngliche Erschließungsgebiet ARLACHING II reduziert. Weitere Änderungen / Anpassungen wurden nicht vorgenommen.

Bekanntmachung des Auswahlverfahren - einstufig - zur Bestimmung eine Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 10. Juli 2014. Die Bekanntmachung erfolgt gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR.

Die Unterlagen können über folgende Links abgerufen werden:

- CHI_M4_Bekanntm_Auswahlv_einst_V2.pdf
- CHI_M4_Anlage_1_zu_Pkt_3_Adressenliste_V2.pdf
- CHI_M4_Anlage_2_zu_Pkt_8_Wertungsvorgehen.pdf
- CHI_M4_Plan_V2.pdf
- MUSTER_160108_Breitbandausbauvertrag.pdf
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den von der Gemeinde definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern (BbR).

Für den geplanten Breitbandausbau in der Gemeinde Chieming haben 2 Unternehmen Angebote frist- und formgerecht eingereicht.

Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 10.07.2018 beabsichtigt die Gemeinde Chieming den Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH zu schließen. Voraussetzung für den Vertragsabschluss ist die noch ausstehende Zustimmung der Bewilligungsbehörde (Regierung von Oberbayern).

Die Unterlage der Bekanntmachung zur vorgesehenen Auswahlentscheidung kann über folgenden Link abgerufen werden:

CHI_M5_Bekanntmachung_vorgesehene Auswahlentscheidung.pdf
Bekanntmachung zum Entwurf des Kooperationsvertrages für die Erschließungsgebiete Chieming (2. Vefahren).

Die Stellungnahme zu den Kooperationsverträgen kann über folgenden Link abgerufen werden:

CHI_M7_Bestaetigung_Freigabe_Kooperationsvertrag.pdf
Die abschließende Projektbeschreibung für den Breitbandausbau kann beim Breitbandzentrum über den Link https://www.schnelles-internet-in-bayern.de/ext_data/BBZ_Veroff_Links_Table_new.html eingesehen werden.